FRAKTION DER SPD

IM DEUTSCHEN

BUNDESTAG

Herrn

Olivier Dupuis, MdEP

Sekretär der Parti Radical

89, rue Belliard

B-1047 Brüssel

Sehr geehrter Herr Dupuis,

im Namen des Fraktionsvorsitzenden Rudolf Scharping bedanke ich mich für Ihr Schreiben vom 30. Mai 1996. Herrn Scharping hat Ihr Schreiben gelesen und mich gebeten, Ihnen zu antworten.

Wie Sie sicherlich der Tageszeitungen entnehmen konnten, hat der Deutsche Bundestag in den letzten Wochen wiederholt über die Verletzung der Menschenrechte in China debattiert und dabei insbesondere die brutale Unterdrückung Tibets durch die chinesische Regierung verurteilt. In der Anlage finden Sie den interfraktionellen Antrag "Die Menschenrechtssituation in Tibet verbessern", die der Deutsche Bundestag auf seiner Sitzung am 20. Juni 1996 nahezu einstimmig angenommen hat. Den Ausführungen des Antrags können Sie auch entnehmen, welche konkreten Manahmen der Bundestag und auch die SPD-Fraktion als geeignet betrachten, erfolgreich auf die chinesische Regierung einzuwirken, um ihr Verhalten gegenüber Tibet und den Menschenrechten zu verändern.

Gleichzeitig möchte ich jedoch auch darauf aufmerksam machen, da Sie diesem Antrag auch entnehmen können, da alle Fraktionen des Deutschen Bundestages der Auffassung sind, da Tibet Bestandteil Chinas ist und keinen Anspruch auf einen eigenen Staat hat. Insofern teilen wir auch nicht die Implikationen Ihres Appells an Boutros-Ghali, der eine zwischenstaatliche Verhandlungslage zwischen Tibet und China einfordert und unterstellt.

Mit freundlichen Grüen,

Jürgen SCHNAPPERTZ

Büro des Vorsitzenden