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Hansch Klaus - 26 settembre 1994
Der Präsident.

- Herr Kollege, ohne mich jetzt auf eine Debatte einlassen zu wollen, möchte ich Ihnen und dem ganzen Haus diese Angelegenheit erklären. Ein Ziel der Veränderungen auf unserer Tagesordnung ist, die Tagesordnungspunkte, wie wir sie zu Beginn der Woche festlegen, auch wirklich zu den Zeitpunkten zu diskutieren, an denen sie angekündigt wurden. Das ist wichtig für die Presse; sie mu sich darauf verlassen können, da die Debatte, die auf der Tagesordnung steht, dann auch wirklich stattfindet, und das ist auch wichtig für Rat und Kommission.

Kolleginnen und Kollegen, wenn wir wollen - und das müssen wir wollen -, da der zuständige Kommissar bei jeder Debatte anwesend ist, die sein Fachgebiet betrifft, dann mu er sich darauf verlassen können, da diese Debatte auch zu dem Zeitpunkt stattfindet, zu dem sie angekündigt wurde, und wenn wir Wert auf die Anwesenheit des Rates legen - und wir wollen ja eine verstärkte Präsenz des Rates bei unseren Debatten -, dann mu sich auch der Rat darauf verlassen können, da wir unsere Tagesordnung so durchführen, wie sie angekündigt wurde.

Wenn wir es aber dabei belassen, die Redezeit frei über den ganzen Tag aufzuteilen, dann kann es die Sicherheit der Tagesordnung nicht geben, wie wir sie haben wollen. Wir müssen also die Redezeit in Blöcke aufteilen, sonst werden wir die Reformen, die wir durchführen wollen, und die Zuverlässigkeit der Tagesordnung nicht durchsetzen können. Das ist der Hintergrund der Entscheidung, die im übrigen von der Mehrheit der Fraktionsvorsitzenden voll und ganz unterstützt wurde. Ich habe diese Wortmeldung genutzt, um Ihnen das noch einmal zu erklären. Das ist keine Willkür, sondern es ist eine Notwendigkeit im Hinblick auf unsere Reform, die darauf abzielt, es den zuständigen Kommissaren und Ratsmitgliedern zu ermöglichen, häufiger hier anwesend zu sein.

Der Arbeitsplan is damit festgelegt.

 
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