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Seiler-Albring Ursula - 28 settembre 1994
Seiler-Albring, amtierende Ratspräsidentin

Als Antwort möchte ich hervorheben, da der Vorsitz mit Interesse Kenntnis von dem Beschäftigungsbericht der OECD genommen hat, auf den der Abgeordnete sich in seiner Frage bezieht. Der Vorsitz ist davon überzeugt, da dieses Dokument einen Beitrag zu den Überlegungen der betroffenen Kreise in den Mitgliedstaaten über die Frage leisten kann, welche arbeitsmarktpolitischen Ma nahmen für die Förderung der Schaffung von Arbeitsplätzen erforderlich sind. Ein derartiges Vorgehen findet seine Berechtigung darin, da der sich derzeit abzeichnende wirtschaftliche Aufschwung allein nicht ausreicht, die Zahl von Arbeitsplätzen zu schaffen, die für einen signifikanten Abbau der sehr umfangreichen lokalen Arbeitslosigkeit in der Gemeinschaft erforderlich wäre.

Die in diesem Dokument empfohlenen Ma nahmen leisten zwar einen positiv zu bewertenden Beitrag zur Lösung der mit der Arbeitslosigkeit einhergehenden gro en Probleme, stellen jedoch weder in bezug auf die Ma nahmen, die auf Gemeinschaftsebene - insbesondere im Wei buch der Kommission - zu Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in Betracht gezogen werden noch in bezug auf das unlängst von Herrn Kommissar Flynn erläuterte Wei buch über die europäische Sozialpolitik eine wirkliche Neuerung dar. Das OECD-Dokument ist wohl eher als Ergänzung zu den auf Gemeinschaftsebene befürworteten Initiativen zu sehen, über die auf der Tagung des Europäischen Rates in Korfu bereits eine erste Aussprache stattgefunden hat und die auf Initiative der Präsidentschaft auf der Tagung in Essen erneut erörtert wird.

Ich darf daran erinnern, da die Gemeinschaft im Einklang mit Artikel 231 des EG-Vertrages ein enges Zusammenwirken mit der OECD herbeigeführt hat und da insbesondere die Kommission auf allen Ebenen eine geeignete Verbindung mit dieser Organisation unterhält.

 
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