Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich freue mich über die Intelligenz des Präsidiums, diese Diskussion zu dieser Stunde organisiert zu haben! Man sieht hier im Plenarsaal, wie gro doch das Interesse aller Parlamentarier für die Jugend ist.
Ich freue mich, da alle Fernsehanstalten zeigen werden, da Europa wirklich ein Herz für die Jugend hat - ich sehe, sie sind auch nicht mehr da, aber wenn sie noch da wären, würden sie das zeigen. Sicher werden beim nächsten Wahlkampf Politikerinnen und Politiker aller Parteien die Jugend wieder an zentraler Stelle im Munde führen.
Im Ausschu für Kultur, Jugend, Bildung und Medien haben wir gesehen, da es keine Fraktion gibt, die kein Herz für die Jugend hat. Es gibt keine Parlamentarierin oder keinen Parlamentarier, die kein Herz für die Jugend haben, und das Programm "Jugend für Europa" ist ja auch eine gute Sache. Ich habe nachgelesen, welche Veränderungen zum Beispiel die Grünen einbringen konnten, im Laufe der ersten Lesung, der zweiten Lesung, und wirklich findet sich vieles, was wir gedacht haben, für die Jugend darin wieder. Man darf aber nicht nur eine quantitative Diskussion führen, die ich zwar auch für wichtig halte, denn am Ende geht es ums Geld, sondern man mu auch eine qualitative Diskussion führen.
Also, wofür will man die Jugend begeistern? Für die Demokratie, für die Gleichheit von Frauen und Männern? Man öffnet sich auch für die Migranten. All dies ist sehr gut. Faszinierend an der Debatte war für mich, da man endlich versteht, da mit der Jugend in Europa nicht nur die europäische Jugend der 12 Länder gemeint sein kann, weil wir in unserer Gesellschaft eine Menge Jugendliche haben, die aus Drittstaaten kommen. Ich bin Stadtrat in Frankfurt, wo 30% der Bevölkerung Migranten sind; 40% der Kinder im Grundschulalter sind Migrantenkinder, davon zwei Drittel aus Drittstaaten. Deswegen könnte man sich freuen.
Wenn man aber dann ein wenig näher hinschaut, dann gibt es immer noch Probleme. So haben wir z.B. Probleme mit der Demokratisierung. Wir trauen den Jugendlichen eigentlich nicht zu, auch selber zu entscheiden oder mitzubestimmen, welche Initiativen unterstützt werden sollten. Jedesmal, wenn wir eine stärkere Demokratisierung versuchen, bei den Programmen, auch in den Universitäten usw., dann zuckt dieses Parlament zurück. Warum, verstehe ich nicht. Denn wenn man von einem Europa der Bürger redet, wenn man die Jugendlichen zu vollwertigen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern machen will, dann mu man ihnen die Chance geben, über genau so viel Unsinn zu entscheiden, wie wir das tun. Dieses Parlament wird ja für sich in Anspruch nehmen, da es genau so viel Unsinn entscheidet und Richtiges sagt wie andere Parlamente auch. Nur wenn es um die Jugend geht, haben wir stets pädagogische Bedenken. Können sie dieses oder jenes wirklich verstehen, haben sie überhaupt einen Durchblick? Das finde ich in der Tat kritikwürd
ig.
Was ich aber am Programm "Jugend für Europa" gut finde, ist die Tatsache, da man den benachteiligten Kindern, den Migrantenkindern eine Chance gibt, was in anderen Programmen nicht der Fall ist. Bei elitären Programmen - zum Beispiel für Studenten - kann man sich überhaupt nicht vorstellen, da viele Staaten diese nicht durchführen wollen.
Dieses Parlament mu erst noch in einer öffentlichen Debatte zeigen, da es hier Menschen gibt, die sich wirklich für die Jugend interessieren. Dies ist heute abend nicht der Fall!