Herr Präsident, ich würde gerne zum Abschlu noch einige kurze Bemerkungen machen. Zunächst zur Kritik am Mandat des Beratenden Ausschusses. Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, da das Mandat des Beratenden Ausschusses umfassend ist. Dieser Ausschu ist eingeladen, Empfehlungen im weitesten Sinne zu erarbeiten und abzugeben. Er kann natürlich sehr wohl Anregungen des Europäischen Parlamentes und des Europarates aufgreifen. Der Auftrag geht gerade dahin, praktische Ma nahmen vorzuschlagen, so wie es auch der Abgeordnete Vitorino gefordert hat.

Ich möchte nochmal darauf hinweisen, da auch jedes Mitglied der Kommission natürlich Gelegenheit hat, in dem Beratenden Ausschu auf die richtigen und notwendigen Empfehlungen hinzuarbeiten.

Zusammenfassend möchte ich feststellen, da die Ratspräsidentschaft die heutige Debatte als Unterstützung der Bemühungen der Union versteht, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nicht nur repressiv zu bekämpfen, sondern aktiv und konkret auf Ma nahmen hinzuarbeiten, die geeignet sind, Toleranz und Verständigung zu fördern. Der Wunsch, das Thema Antisemitismus ausdrücklich zu erwähnen, ist verständlich. Wir wissen alle, da dies eine ganz besonders abscheuliche Form des Rassismus ist, die jedoch unseres Erachtens umfassend mit den von der Kommission vorgeschlagenen Ma nahmen bekämpft werden mu .

Europa kann die notwendigen Ma nahmen der Einzelstaaten wirkungsvoll ergänzen. Wir müssen Synergieeffekte zu europaweiten Aktionen nutzen. Der Rat wird auch künftig auf die Unterstützung des Europäischen Parlamentes angewiesen sein, um deren Fortdauer ich hier ausdrücklich bitten möchte.