B4-1118 und 1175/95

Entschlie ung zum Grubenunglück in Asturien, Spanien

Das Europäische Parlament,

A.in Kenntnis der Grubengasexplosion, die 14 Bergleuten im Schacht von San Nicolás (Mieres) in Spanien das Leben gekostet hat,

1.drückt den Familien der Opfer seine Bestürzung und seinen Schmerz über den Tod von spanischen, portugiesischen und tschechischen Arbeitnehmern aus;

2.fordert die Kommission auf, sich gemeinsam mit der Landesverwaltung und der staatlichen Verwaltung direkt an der Klärung der Ursachen für die Katastrophe zu beteiligen, die strenge Einhaltung der Gemeinschaftsbestimmungen über die Sicherheit am Arbeitsplatz zu überprüfen und es umgehend über die Ergebnisse der Untersuchung zu unterrichten;

3.fordert die Kommission auf, den betroffenen Familien ihr Beileid auszusprechen und mit geeigneten Ma nahmen zu helfen, ohne einen Unterschied zwischen den Bürgern der Europäischen Union und denen tschechischer Staatsangehörigkeit zu machen;

4.erklärt, da die Risiken im Bergbau in der Europäischen Union und in den Drittländern, die dem Verbraucher eine sichere Energieversorgung garantieren, in diesem besonderen Falle bestimmte soziale Ma nahmen und die Kosten für die Investition in strenge Sicherheitsma nahmen am Arbeitsplatz und ihre Anwendung rechtfertigen, wenn sie auch noch so hoch erscheinen mögen;

5.fordert die Europäische Union auf, ebenso hohe Anforderungen an die Arbeits- und Sicherheitsbedingungen im Steinkohlebergbau in den Drittländern im allgemeinen und konkret in den Ausfuhrländern für Kohle zu stellen;

6.fordert die Europäische Union ferner auf, intensiv mit der Erforschung und Verbesserung der Sicherheit im Steinkohlebergbau fortzufahren;

7.hebt erneut die Bedeutung des europäischen Kohleabbaus zur Gewährleistung der europäischen Versorgungssicherheit und der Aufrechterhaltung der Wirtschaftstätigkeit und der Beschäftigung in den Bergbaurevieren hervor;

8.fordert von der Kommission die Aufstockung der Haushaltslinie B3-4312 zur Unterstützung der Opfer von Katastrophen im Kohlebergbau und in der Stahlindustrie sowie zur Waisenhilfe und ihre Ausdehnung auf das Waisenhaus der Bergleute von Asturien;

9.fordert die Kommission auf, mittels der EGKS-Programme für Sozialforschung eine Studie über die derzeitige Sicherheitslage in den europäischen Zechen, einschlie lich der spanischen Zechen, auszuarbeiten;

10.fordert die Kommission auf, ihm mitzuteilen, inwieweit alle Richtlinien über die Sicherheit und den Schutz der Arbeitnehmer in den Mitgliedstaaten in innerstaatliches Recht umgesetzt wurden und welche Ma nahmen von der Kommission getroffen werden, um eine zufriedenstellende Lösung zu finden;

11.beauftragt seinen Präsidenten, diese Entschlie ung den Familien der Opfer, den Gewerkschaften der Bergleute in Spanien und in der Tschechischen Republik, dem Rat, der Kommission, den Regierungen der Mitgliedstaaten und der Regierung der Tschechischen Republik zu übermitteln.