1.Europäischer Rat von Madrid - Friedensabkommen im ehemaligen Jugoslawien - Regierungskonferenz 1996

a)B4-1462, 1468, 1473 und 1483/95

Entschlie ung zu den Vorarbeiten für die Tagung des Europäischen Rates am 15. und 16. Dezember 1995 in Madrid

b) B4-1512, 1521, 1532, 1533, 1535 und 1558/95

Entschlie ung zum ehemaligen Jugoslawien

c)B4-1563/95

Entschlie ung zur Tagesordnung der Regierungskonferenz 1996 im Hinblick auf die Tagung des Europäischen Rates in Madrid

2.Ernennung von sieben Mitgliedern des Europäischen Rechnungshofs

A4-0315/95 (Berichterstatterin: Frau Diemut Theato)

I.Entschlie ung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zur Ernennung eines Mitglieds des Europäischen Rechnungshofs

II.Entschlie ung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zur Ernennung eines Mitglieds des Europäischen Rechnungshofs

III.Entschlie ung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zur Ernennung eines Mitglieds des Europäischen Rechnungshofs

IV.Entschlie ung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zur Ernennung eines Mitglieds des Europäischen Rechnungshofs

V.Entschlie ung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zur Ernennung eines Mitglieds des Europäischen Rechnungshofs

VI.Entschlie ung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zur Ernennung eines Mitglieds des Europäischen Rechnungshofs

VII.Entschlie ung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zur Ernennung eines Mitglieds des Europäischen Rechnungshofs

3.Gesamthaushaltsplan für 1996

a)A4-0305/95 (Berichterstatter: Herr James Elles)

Entschlie ung zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 1996 - Einzelplan III - Kommission - in der vom Rat geänderten Fassung

b)A4-0310/95 (Berichterstatter: Herr Joaquim Miranda)

Entschlie ung zu den vom Rat vorgenommenen Änderungen an den Abänderungen des Parlaments zu Einzelplan I - Europäisches Parlament - Anlage "Bürgerbeauftragter", Einzelplan II - Rat, Einzelplan IV - Gerichtshof, Einzelplan V - Rechnungshof und Einzelplan VI - Wirtschafts- und Sozialausschu sowie Ausschu der Regionen des Entwurfs des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Gemeinschaften für das Haushaltsjahr 1996

4.Rechtlicher Schutz von Datenbanken ***II

A4-0290/95 (Berichterstatterin: Frau Ana Palacio Vallelersundi)

Beschlu betreffend den Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erla der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den rechtlichen Schutz von Datenbanken (C4-0370/95 - 00/0393(COD))

5.Vertragliches Netting ***II

A4-0309/95 (Berichterstatter: Herr Luigi Andrea Florio)

Beschlu betreffend den Gemeinsamen Standpunkt des Rates zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 89/647/EWG des Rates im Hinblick auf die aufsichtliche Anerkennung von Schuldumwandlungsverträgen und Aufrechnungsvereinbarungen ("vertragliches Netting") (C4-0368/95 - 94/0099(COD))

6.Tellereisen

B4-1465, 1466, 1467, 1482, 1487 und 1490/95

Entschlie ung zu Tellereisen

7.Jahresprogramm der Kommission für 1996 und Jahresgesetzgebungsprogramm für 1995

B4-1464, 1469, 1471, 1477, 1479, 1480 und 1484/95

Entschlie ung zur Ausführung des Legislativprogramms und anderer Tätigkeiten 1995 sowie zum Arbeitsprogramm der Kommission für 1996

8.Mobile Kommunikation und Personal Communications

A4-0306/95 (Berichterstatter: Herr Javier Areitio Toledo)

Entschlie ung zum Entwurf einer Richtlinie der Kommission zur Änderung der Richtlinie 90/388/EWG betreffend die mobile Kommunikation und Personal Communications (SEK(95)1382 - C4-0364/95 - 95/0000(CNS))

9.Direktinvestitionen

A4-0276/95 (Berichterstatterin: Frau Christa Randzio-Plath)

Entschlie ung zur Mitteilung der Kommission betreffend die weltweite Harmonisierung der Bestimmungen über Direktinvestitionen (KOM(95)0042 - C4-0118/95)

10.Mittelmeerkonferenz von Barcelona

B4-1463, 1474, 1475, 1485, 1489 und 1531/95

Entschlie ung zur Mittelmeerkonferenz von Barcelona

11.Justiz und Innere Angelegenheiten

B4-1460/95

Entschlie ung zu den im Jahr 1995 erzielten Fortschritten bei der Verwirklichung der Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres gemä Titel VI des Vertrags über die Europäische Union

12.Mittelmeerraum *

A4-0304/95 (Berichterstatter: Herr Enrique Barón Crespo)

Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates über finanzielle und technische Hilfe bei der Reform der wirtschaftlichen und sozialen Strukturen der Drittländer und der Gebiete im Mittelmeerraum (KOM(95)0204 - C4-0329/95 - 95/0127(CNS))

Legislative Entschlie ung

13.Europa-Mittelmeer - Abkommen mit Tunesien ***

A4-0298/95 (Berichterstatter: Herr Luigi Caligaris)

Legislative Entschlie ung zu dem Vorschlag für einen Beschlu des Rates und der Kommission über den Abschlu des Europa-Mittelmeer-Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Tunesien andererseits (KOM(95)0235 - 7761/95 - C4-0347/95 - 95/0132(AVC))

14.GMO für Reis *

A4-0319/95 (Berichterstatter: Herr Livio Filippi)

Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Reis (KOM(95)0331 - C4-0405/95 - 95/0203(CNS))

Legislative Entschlie ung

15.Soziale Rechte von Behinderten

B4-1494, 1498, 1510, 1513, 1540 und 1552/95

Entschlie ung zu den Menschenrechten behinderter Menschen

16.Lage in Ost-Timor

B4-1491, 1492, 1495, 1506, 1515 und 1536/95

Entschlie ung zur Lage in Osttimor und dem 20. Jahrestag der indonesischen Invasion

17.Rückgabe von jüdischem Eigentum in Mittel- und Osteuropa

B4-1493/95

Entschlie ung zur Rückgabe geraubten Eigentums an jüdische Gemeinden

18.Menschenrechte

a)B4-1504, 1505, 1508, 1545, 1550 und 1564/95

Entschlie ung zur Verfolgung von Weij Jingsheng

b) B4-1499, 1516, 1522, 1544 und 1556/95

Entschlie ung zur Erwählung des Pantschen-Lama und zur Religionsfreiheit in Tibet

c)B4-1496, 1519, 1539, 1549 und 1561/95

Entschlie ung zu der Anwendung der Sozialklauseln im Rahmen des Mehrjahresprogramms für die allgemeinen Zollpräferenzen u.a. auf Pakistan und Myanmar (Birma)

d) B4-1518, 1537, 1543 und 1562/95

Entschlie ung zur Lage in Burundi

e) B4-1528/95

Entschlie ung zum Verschwinden von Dr. Munawar A. Halepota

f) B4-1554/95

Entschlie ung zur Ausweisung von 38 NRO aus Ruanda

g) B4-1502/95

Entschlie ung zur Lage in der Tschetschenischen Republik

h) B4-1525/95

Entschlie ung zur Inhaftierung des deutschen Staatsbürgers Georg T. Kunta in Daghestan/Russische Föderation

i) B4-1529/95

Entschlie ung zur drohenden Abschiebung von Nigerianern aus dem Vereinigten Königreich

19.Terroranschlag in Madrid

B4-1542, 1546 und 1555/95

Entschlie ung zum Anschlag der Terrorbande ETA in Madrid